Kinder- und Jugendplan

In der Themenwoche der initiativeKJP geht es um Antworten, es geht darum, Neues zu lernen und gemeinsam politisch aktiv zu sein, um gute Bedingungen des Aufwachsens – und damit verbunden eine zukunftssichere Infrastruktur – für junge Menschen zu gestalten.

Angesichts der laufenden Haushaltsberatungen machen die Träger der initiativeKJP und 40 weitere Organisationen darauf aufmerksam, wie wichtig es ist, in die Zukünfte junger Menschen zu investieren. In einem Offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner warnen die Träger vor einer Rotstift-Politik, die erhebliche gesellschaftliche Folgekosten nach sich ziehen werde.

Angesichts der laufenden Haushaltsberatungen haben sich heute die #initiativeKJP sowie weitere KJP finanzierte Träger und Träger von Freiwilligendiensten in einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner gewandt. Die Unterzeichnenden warnten davor an den Zukünften junger Menschen den Rotstift anzusetzen, indem an der bundeszentralen Infrastruktur der Kinder- und Jugendhilfe sowie den Freiwilligendiensten gespart werde.

Damit Kinder und Jugendliche in Deutschland gut aufwachsen, geschützt sind und diskriminierungsfreie, selbstbestimmte und gerechte Teilhabe erfahren, setzt sich die #initiativeKJP für eine leistungsfähige Infrastruktur der Kinder- und Jugendhilfe ein. Der Fortbestand dieser Infrastruktur ist durch die aktuelle Haushaltssituation des Bundes in Gefahr.

Am Donnerstag (9.11.) haben die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe – AGJ, die Bundesarbeitsgemeinschaft Offene Kinder- und Jugendarbeit (BAG OKJA), die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ), der Deutsche Bundesjugendring (DBJR), die Deutsche Sportjugend (dsj) und die Gemeinsame Initiative der Träger Politischer Jugendbildung (GEMINI) Bundesjugendministerin Lisa Paus in einem gemeinsamen Brief informiert, dass ihre Vertreter*innen aus dem „Bündnis für die junge Generation“ der Bundesjugendministerin austreten.

Angesichts der geplanten Kürzungen des Kinder- und Jugendplans des Bundes hat heute eine Vielzahl bundeszentraler Träger der Kinder- und Jugendhilfe - darunter die AGJ - die Haushaltspolitiker*innen im Bundestag in einem gemeinsame Aufruf erneut zu einem Umsteuern hin zu einer kind- und jugendgerechten Haushaltspolitik für das kommende Jahr aufgefordert. Konkret fordert das Bündnis eine Rücknahme der Kürzungen im Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) und einen bedarfsgerechten Aufwuchs im KJP. Mit den am 11. Oktober 2023 im Haushaltsausschuss vereinbarten leichten Abmilderungen der Kürzungen wurde ein Schritt in die richtige Richtung gemacht. Das Bündnis erwartet jedoch eine echte Kurskorrektur in der Kürzungspolitik des Bundesjugendministeriums und vertraut darauf, dass sich die Haushaltpolitiker*innen in den kommenden Haushaltsberatungen für einen starken KJP und damit für Kinder, Jugendliche und ihre Familien einsetzen.

Am Weltkindertag (20.9.2023) haben über 2.500 Menschen aus allen Bereichen der jungen Zivilgesellschaft und Arbeitsfeldern der Kinder- und Jugendhilfe gegen die geplanten Kürzungen im Kinder- und Jugendplan (KJP) des Bundes demonstriert. Zur Demonstration in Berlin aufgerufen hatte in breites Bündnis aus Verbänden der Kinder- und Jugendhilfe sowie Träger der Freiwilligendienste. Der Etat des KJP soll um 44,6 Millionen Euro reduziert werden.

Am Weltkindertag ruft der Initiator*innenkreis bestehend aus AGJ, DBJR, AdB, BKJ, dsj, BAG OKJE und GEMINI zur gemeinsamen Demonstration auf. An diesem Tag will der Bundestag über die geplanten Kürzung des Kinder- und Jugendplans des Bundes um ein Fünftel beraten.

Die über den Kinder- und Jugendplan des Bundes (KJP) geförderten Träger – darunter die AGJ – haben schon länger mit der nicht-auskömmlichen Förderung bei gleichzeitig stetig steigenden Kosten zu kämpfen. Vor diesem Hintergrund ist die im Koalitionsvertrag formulierte bedarfsgerechte Ausstattung ein wichtiges Ziel, dessen Umsetzung dringend angegangen werden müsste. Dass der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2024 statt des dringend notwendigen Aufwuchses drastische Kürzungen am KJP vorsieht, stellt daher eine gravierende politische Fehlentscheidung dar. Die AGJ hat daher mit dem DBJR, dem AdB und GEMINI, der BKJ, der BAG OKJE und der dsj einen Aufruf an die Jugendpolitiker*innen und Haushaltspolitiker*innen im Bundestag für den Erhalt und die Stärkung der bundeszentralen Infrastruktur der Kinder- und Jugendhilfe initiiert, dem sich innerhalb kürzester Zeit die überwiegende Mehrheit der KJP-Träger angeschlossen hat. Der Aufruf ist am vergangenen Donnerstag an den Bundestag versandt worden und kann gerne gestreut.